Stand: 3. November 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Oliver Richter Business IT Services UG (haftungsbeschränkt), Oppenheimer Str. 38, 60594 Frankfurt am Main (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen und IT-Beratungsleistungen.
Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen und Unternehmensberatung im Bereich der Informationstechnologie, insbesondere IT-Strukturberatung, IT-Projektmanagement, IT-Sicherheitsberatung, IT-Systemintegration und weitere damit verbundene Dienstleistungen.
Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kommt durch die schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots zustande. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Die Beratung erfolgt auf Grundlage der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen. Der Auftragnehmer schuldet grundsätzlich die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Daten vollständig und korrekt sind.
Die Höhe der Vergütung wird individuell vereinbart und ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Die Rechnungen enthalten daher keine Umsatzsteuer.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Auftrags erforderlich oder der Auftraggeber hat ausdrücklich zugestimmt. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), einzuhalten. Sofern der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Verträge über einzelne Projekte oder Beratungsleistungen können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
OR IT Services